Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

zwei ereignisreiche und anstrengende Tage in der Einigungsstelle liegen hinter uns. Die Diskussionen und Auseinandersetzungen waren schwierig und zerrten an unseren Nerven. Aber gleichzeitig haben die streikenden Kolleginnen und Kollegen eine Atmosphäre der Unterstützung und Solidarität erzeugt, die uns allen gut getan und Kraft gegeben hat. Wir waren sehr beeindruckt von den täglichen Demonstrationszügen vor das Hotel, wir haben uns an den Blumen, die dem Verhandlungsteam überreicht wurde, erfreut, wir waren sehr beeindruckt von der Mahnwache, die bis 4:00 Uhr morgens ausgeharrt hat. Wir haben gespürt und erlebt, worum es geht - es hat uns sehr gut getan zu spüren, dass wir Mitglieder eines großen, starken Teams sind und wir möchten Euch allen ganz herzlich danken.

In den Verhandlungen ging es am ersten Tag schwerpunktmäßig um das Thema "HP-Integration". Ernst Reichert, Arbeitsdirektor von HP, hat parallel zur Einigungsstelle mit den Betriebsräten über wichtige Themen im Zusammenhang mit der Integration verhandelt und war auch, in Rahmen eines Gesamtpakets, bereit, eine Vereinbarung über Themen wie EDS Betriebsvereinbarungen, Übergangsregelungen zur Eingruppierung in HP-Jobcodes, Pensionsordnung und Betriebsratsstrukturen abzuschließen. Inhaltlich erscheint uns das, was möglicherweise vereinbart wird, akzeptabel - allerdings ist das Thema "Tarifvertrag" für Reichart weiterhin ein "no go". Dass es überhaupt zu einer Vereinbarung mit HP kommen kann, ist aus unserer Sicht ein Teilerfolg und ein wichtiger Eckpunkt eines Gesamtpakets.

Am Mittwoch wurde dann die eigentliche Einigungsstelle weiter geführt. Insbesondere der von der Geschäftsleitung vertretene hohe Personalabbau machte eine Einigung sehr, sehr schwierig. Wahrscheinlich kann man sich über einige Modalitäten eines Personalabbaus wie Abfindungshöhe und Beschäftigungsgesellschaft verständigen, aber es ist für uns nahezu unmöglich, akzeptieren (zu müssen), dass wir diesen riesigen Personalabbau nicht so signifikant reduzieren können, wie wir es richtig und notwendig finden. Um dieses Thema haben am Mittwoch diverse Verhandlungsrunden in unterschiedlicher Besetzung stattgefunden, es gab Angebote auf beiden Seiten. Gegen 22:20 Uhr hat der Einigungsstellenvorsitzende einen Vorschlag gemacht, an dem wir stundenlang diskutiert haben. Es war wirklich quälend, die Mahnwachen vor der Tür haben es sicher bemerkt. Am Ende jedoch stellt sich heraus, dass dieser Vorschlag des Einigungsstellenvorsitzenden von beiden Seiten unterschiedlich ausgelegt wurde und um 3 Uhr nachts war es dann unmöglich, einen neuen Anlauf für eine Einigung zu unternehmen.

Der Einigungsstellenvorsitzende hat dann als weiteren Termin für die Einigungsstelle den nächsten Mittwoch vorgeschlagen. Wir haben unsere Teilnahme bereits zugesagt. Die Geschäftsleitung hat erklärt, dass sie sich zunächst mit dem EMEA-Management abstimmen muss und erst am Montag mitteilen wird, ob sie die Verhandlungen weiter führt.

In diesen zwei Tagen haben wir auch sehr viel darüber diskutiert, was passiert, wenn diese Verhandlungen scheitern sollten. Wir gehen davon aus, dass auch dann nicht sofort Kündigungen drohen, denn die Einigungsstelle kann nicht beendet werden, ohne dass die erforderlichen Beratungen abgeschlossen sind. Die Planungsstände vieler von der Geschäftsleitung benannten Abbaumaßnahmen sind offen und nicht diskutiert. Bevor gekündigt werden kann, muss die Jobböse mit ihren Vermittlungsversuchen angewandt werden; außerdem erfordert die Betriebsvereinbarung "Arbeitszeit" eine Absenkung der Wochenarbeitszeit auf 36 Stunden und damit eine Verringerung des Personalabbaus.

Aber wenn wir keine Einigung erzielen, werden die Fronten härter und die Folgen - sowohl für die Geschäftsleitung als auch für die Beschäftigten - unabsehbar. Im Moment erleben wir eine wunderbare Zeit der Solidarität unter den Beschäftigten. Wir haben wieder das Gefühl gewonnen, eine geschlossene Belegschaft zu sein. Dieses Gefühl ist ein großer Gewinn - wir sollten es für die Zukunft erhalten. Es wäre gut, jetzt bald ein Ergebnis zu erzielen, das unseren gemeinsamen Anstrengungen Rechnung trägt.

Natürlich ist uns klar, dass alle mehr Details aus den Verhandlungen erfahren möchten. Wir haben uns nach Beratungen entschieden, nicht zu detailreich über die Positionen zu reden, um zu verhindern, dass Lösungsmöglichkeiten verbaut werden. Eine öffentliche Diskussion von Zwischenständen macht es uns und macht es auch der Geschäftsleitung schwer, Bewegungen in den Positionen vorzunehmen.

Wir setzen uns dafür ein, am Mittwoch weiter zu verhandeln. Und wir wünschen uns weiter diese fantastische Unterstützung durch die Kolleginnen und Kollegen in Gelb.